Was ist Export-Compliance?

Regierungen und internationale Staatenbündnisse haben Vorschriften und Regeln, die alle Exportaktivitäten innerhalb ihres Hoheitsbereichs regeln. Exportkonformität bezieht sich daher auf die Einhaltung dieser Vorschriften. Unternehmen sind gesetzlich verpflichtet, alle Exportbestimmungen und -vorschriften einzuhalten, die in den Ländern und Regionen, in denen sie geschäftlich tätig sind, relevant und anwendbar sind.

Die Export-Compliance ist ein vielschichtiger Prozess und kann mehrere unterschiedliche Maßnahmen seitens eines Unternehmens erfordern. Diese können umfassen:

• Durchsuchen relevanter Sanktions- und Sperrlisten, um sicherzustellen, dass sie keine Geschäfte mit Personen oder Organisationen tätigen, die auf einer einschlägigen Liste der Regierung oder einer internationalen Organisation stehen;
• Vermeiden von Geschäften mit Ländern und Hoheitsgebieten, die von der Regierung des Landes, in dem das Unternehmen tätig ist, sanktioniert wurden;
• Sicherstellen, dass Einschränkungen, Ausfuhrverboten oder Ausfuhrkontrollen unterliegende Waren nicht exportiert werden, und Sicherstellung und Verwaltung der entsprechenden Dokumentation, wenn dies möglich ist;
• Das Personal über Exportvorschriften und dahingehende Verpflichtungen auf dem Laufenden halten;
• Aufrechterhaltung eines nachvollziehbaren Prüfpfads von Aktivitäten im Zusammenhang mit der Exportkonformität;
• Beschränkung des Zugangs zu Waren, Technologien oder Wissen, die Kontrollen unterliegen, und
• Überprüfung der Endverwendung und der Endverwender von Exporten, insbesondere bei Waren und Technologien, die Beschränkungen unterliegen.

Exportkontrollgesetze sind die Gesetze und Vorschriften, die Exportaktivitäten für alle Organisationen und Unternehmen innerhalb eines Hoheitsgebiets regeln. Regierungen verwenden Exportkontrollgesetze, um Exporte aus einem Land aus einer Vielzahl von Gründen zu regulieren. Diese können von nationalen Sicherheitsinteressen (zum Beispiel: sensible Technologien oder Geheimdienstinformationen, die von ausländischen Regierungen militärisch genutzt werden können, nicht weiterzugeben) bis hin zu außenpolitischen Gründen (wie Sanktionen und Embargos, die den Handel mit bestimmten Nationen einschränken) reichen.

Handelskonformität ist der Prozess der Einhaltung aller Gesetze, die den Waren- und Technologiehandel betreffen. Dies können nicht nur Exportkontrollvorschriften und -gesetze sein, sondern auch die Einfuhrgesetze sowie alle internationalen Vorschriften und Regeln, die während des Transports eingehalten werden müssen. Exportkonformität kann als Teil der Handelskonformität angesehen werden, aber nicht umgekehrt.

Regierungen und internationale Organisationen auf der ganzen Welt verfügen über verschiedene Behörden, die die Einhaltung der Exportbestimmungen verwalten und regulieren. Es liegt unter anderem in der Verantwortung von Unternehmen, Forschungseinrichtungen und gemeinnützigen Organisationen, die Anforderungen in den jeweiligen Ländern, in denen sie tätig sind, richtig zu verstehen.

In den Vereinigten Staaten sind beispielsweise das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Control (DDTC) und das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums die wichtigsten Behörden, die den Export regulieren und die Einhaltung der Exportbestimmungen durchsetzen. Ähnliche Institutionen gibt es in der Europäischen Union und anderswo auf der Welt. Andere international tätige Institutionen sind die Vereinten Nationen, Zentralbanken und Strafverfolgungsbehörden.

Einfach gesagt: Weil es das Gesetz vorschreibt. Exportbestimmungen sind vollständig rechtlich abgedeckt und die Nichteinhaltung kann zu einer Vielzahl von unangenehmen und unerwünschten Folgen und Konsequenzen für Organisationen und Unternehmen führen. Auch Unkenntnis des Gesetzes ist keine Entschuldigung für die Nichteinhaltung. Es wird von Unternehmen erwartet, dass sie sich über die für sie geltenden einschlägigen Vorschriften und Gesetze informieren und diese entsprechend einhalten, um ihr Geschäft aufrechtzuerhalten und ihren Ruf und ihr Image zu schützen.

Lösungen und Tools für die Exportkonformität können dazu beitragen, den Arbeits-, Zeit- und Ressourcenaufwand für diesen Prozess zu reduzieren und Unternehmen somit dabei helfen, ihre Risiken zu reduzieren und gleichzeitig kosteneffektiv zu sein.

Zwar habenverschiedene Regierungen und Behörden unterschiedliche Strafen für die Nichteinhaltung der Vorschriften, doch sind einige der weltweit am häufigsten verhängten Strafen Geldbußen (sowohl zivil- als auch strafrechtlich) und sogar Gefängnisstrafen. Andere negative Folgen bei einer Nichteinhaltung können negative Medienberichterstattung, Marken- und Reputationsschäden sowie Unterbrechungen in der Lieferkette (mit weiteren wirtschaftlichen und finanziellen Verlusten) sein.